SPD und UBS blockieren neue Gremienstruktur

28.01.2013

SPD und UBS blockieren neue Gremienstruktur und legen die Chance für eine effektive Verwaltungsarbeit erst einmal zu den Akten

Im Herbst verständigten sich CDU, SPD und UBS noch auf einen Fahrplan, die Arbeit in den kommunalen Gremien zu straffen und deutlich effektiver zu gestalten. Hierzu hatten CDU und SPD jeweils Anträge formuliert und zur Diskussion gestellt.

Nach einer ersten durch die Amtsverwaltung durchgeführten Infoveranstaltung konnten sich die Vertreter von SPD und UBS nicht zu einer Entscheidung in der Gemeindevertretersitzung durchringen und wünschten eine erneute Information durch die Verwaltung.

Bei dieser zweiten Infoveranstaltung mit einem anschließenden Workshop sollte parteiübergreifend die neue Gremienwelt für Schwedeneck erarbeitet werden.

CDU-Vertreter und Bürgermeister staunten allerdings nicht schlecht, blieben doch die restlichen Gemeindevertreter von SPD und UBS der lange geplanten, und von der Amtsverwaltung vorbereiteten Infoveranstaltung am 10. Januar  fern – der Workshop musste ausfallen.

In der Gemeindevertretersitzung vom 24.01.2013 verweigerten sich SPD und UBS dem Antrag der CDU-Fraktion, einen letzten Versuch für eine gemeinsame Vorlage zu erarbeiten und diese in der letzten Sitzungsrunde vor der Kommunalwahl zu beraten. Damit ist dann auch die letzte Chance vertan, nach der Wahl unmittelbar mit einer straffen Verwaltungsstruktur zu starten. Auch die erwartete Kostenersparnis von mehrerenTausend Euro im Jahr konnte SPD und UBS nicht zum Einlenken bewegen.

SPD und UBS wollen es den zukünftigen Gemeindevertretern überlassen, Strukturen zu ändern. Dies führt nun dazu, dass wir nach der Kommunalwahl in einer ersten konstituierenden Sitzung wie immer unsere vier Ausschüsse besetzen um dann in einer zweiten konstituierenden Sitzung die neuen, gestrafften Strukturen herbeiführen. Das Alles zieht  einen Berg Arbeit für die Verwaltung nach sich und hat mit dem Willen nach Kostenersparnis nicht mehr viel zu tun.

Sönke-Peter Paulsen