Schwedeneck im Strudel der Kostenspirale

01.12.2013

Kinderbetreuung reißt Haushaltsloch

Einstimmig, "mit Bauchschmerzen und dem Rücken zur Wand“ segnete Schwedenecks Finanzausschuss am Montagabend den Haushalt für 2014 ab. Es entsteht ein Haushaltsloch von fast 70 000 Euro. „Wir kommen aus der Kostenspirale, in die wir durch die Kinderbetreuung geraten, nicht mehr heraus“, fasste der Vorsitzende Sönke-Peter Paulsen (CDU) zusammen. „Ich weiß keine Lösung. Alle Einsparmöglichkeiten sind ausgereizt. Wir bleiben im Defizit.“

Schon Tage zuvor hatten in der 2800-Einwohner-Gemeinde die Köpfe geraucht bei allen drei Fraktionen. CDU-, SPD- und UBS-Vertreter hatten zusammen an einem Tisch gesessen, um das zu dem Zeitpunkt von Amtskämmerer Stefan Tunn errechnete Defizit von 90 000 Euro doch noch irgendwie zu drücken. Posten, über die die Fraktionen ein Jahr zuvor noch lange diskutiert hatten – die Ausflugsfahrt für dieSenioren etwa –, waren nicht mehr zu halten. „Auch diese 250 0Euro haben wir weggestrichen. Der DRK-Ortsverein bekommt jetzt 500 Euro statt 300 für Seniorenarbeit“, gab Paulsen ein Beispiel. Auch bei der Schülerbeförderung sei eingespart worden. 4000 Euro hab eman bei der Jugendarbeit gestrichen, noch einmal 2000 bei der Feuerwehr. „Alles in allem haben wir einmütig alles ausgereizt und hatten eine Verbesserung um 40 000 Euro erzielt. Am nächsten Tag hatten wir die nächste Rechnung aus dem Kita-Bereich auf dem Tisch und fast alles war wieder für die Katz.“

„Das ist frustrierend, zumal man von Bürgern verdächtigt wird, wir würden alles kaputt sparen und täten nichts mehr für Senioren und Jugendliche“, ergänzten am Rande der Sitzung Bürgermeister Gustav Otto Jonas (SPD) und die CDU-Gemeindevertreterin Gundula Staack. Sie bedauerte, dass Bürger kaum an den öffentlichen Sitzungen teilnähmen, in denen die ehrenamtlichen Politiker die Fakten offenlegen und alle Fragen beantworten. Hauptgrund für die Misere sind die rapide gestiegenen Kinderbetreuungskosten, mit verursacht durch die Krippenplätze. 2012 schlug der Bereich noch mit rund 380 250 Euro zu Buche. 2013 waren über 425 000 Euro veranschlagt. 2014 sind es bereits 465 000. Ab 2015 rechnet man erneut mit 20 000 Euro Mehrausgaben. 2017 wird annähernd eine halbe Million erreicht. Paulsen: „Wir alle stehen hinter einer guten Kinderbetreuung und sind froh, dass wir in unserem verzweigten Ort drei Kitas haben. Dass die große Politik uns mit den Kosten infolge der Gesetzgebung weitgehend allein lässt und der kommunale Finanzausgleich uns kleine Gemeinden noch schlechter stellt, macht das Problem unlösbar. Ich appelliere an alle, ihre Parteivertreter auf Landesebene darauf anzusprechen.“ Andere unaufschiebbare Ausgaben schlagen seit 2012 ebenfalls heftig zu Buche. „Für die dringend notwendige Sanierung der Oberflächenentwässerung wird alles in allem eine Million Euro fällig“, rechnete Jonas vor. Gleichwohl empfahl der Finanzausschuss der Gemeindevertretung, die der Etat noch passieren muss, die Abwassergebühren für die Bürger nicht zu verändern. Auch zu der Übergangslösung, für die Fortführung der Schulsozialarbeit bis April ein Kostenrisiko in Höhe von 2000 Euro einzugehen, wie es der Schulverband bereits vorgegeben hat, sagten die Finanzpolitiker Ja.

(Cornelia Müller)