Welche und wie viele Ausschüssees dann noch geben wird, soll ein Arbeitsgespräch der Gemeindevertreter klären. Noch in diesem Jahr soll das Konzept stehen, nach dem im ersten Quartal 2013 die Hauptsatzung geändert werden soll. Auf diesen Beschluss einigten sich die Gemeindevertreter am Mittwochabend.

Schneller und schlanker soll die kommunalpolitische Arbeit werden. Dieses Ziel hatten die Fraktionsvorsitzenden Sönke-Peter Paulsen (CDU) und Roland Bartz (SPD) ausgegeben, als sie die beiden unterschiedlichen Vorschläge ihrer Fraktionen zum Umbau der Gremien präsentierten. Die gemeinsame Absicht ebnete schließlich auch den Weg zum Beschluss. Augenblicklich werden Sitzungen der Gemeindevertretung in vier Gremien vorbereitet: Finanz-, Bau-, Sozial- und Tourismusausschuss. Nach Ansicht von Paulsen wird in den Ausschüssen viel Arbeit produziert, die nicht immer erforderlich ist. Die CDU beantragte, die Zahl von vier auf zwei zu reduzieren und dabei die Arbeit neu aufzuteilen. Ein Strategieausschuss soll langfristige Ziele der Gemeinde erarbeiten. Ein Projektausschuss soll sich um die Durchsetzung der Beschlüsse kümmern. Dabei sollen sich einzelne Mitglieder als sogenannte Fachbereichssprecher „zum Beispiel auf die Jugendarbeit“ spezialisieren. Die SPD will den Tourismusausschuss im Finanzausschuss aufgehen lassen. Außerdem soll jeder der verbliebenen drei Ausschüsse Finanztöpfe für Zuständigkeitsbereiche bekommen, über deren Mittel die Gremien durch eigene Beschlüsse verfügen können. Schließlich wurde vorgeschlagen, dass der Bürgermeister – ohne die Gemeindevertretung zu befragen– Projekte bis zu einem Finanzvolumen von 5000 Euro beschließen kann. Derzeit sind 2500 Euro die Grenze. Auch wenn sich die Anträge unterschieden, hielt es Paulsen für wichtig, sie „miteinander zu diskutieren“. Das soll nun im noch nicht terminierten Arbeitsgespräch aller Gemeindevertreter geschehen. Die Unterstützung der Amtsverwaltung Dänischenhagen ist den Kommunalpolitikern dabei sicher. „Wir machen alles mit, was Sie brauchen“, machte der Leitende Verwaltungsbeamte Dirk Osbahr Mut. (Quelle: „Kieler Nachrichten“, 26.10.2012, Autor: Rainer I. Krüger)

Anmerkung:

Das von SPD- und UBS-Gemeindevertretern gewünschte zusätzliche Arbeitsgespräch fand am 10.01.2013 in den Räumen der Amtsverwaltung statt.
 Der Leitende Verwaltungsbeamte Osbahr und sein Stellvertreter Petersen hatten zu einem weiteren informellen Gespräch gebeten, um auch den Gemeinden Strande, Dänischenhagen und Noer zu erklären, was die CDU-Schwedeneck mit dem Antrag zur Veränderung der Gremienstrukturen bezweckt. (Modernisierung und Straffung der gemeindlichen Arbeitswege, projektbezogenes Arbeiten, Vermeidung von unnützen Doppelberatungen in zahlreichen Ausschüssen,...).
 Im Anschluss sollte nur für die Vertreter der Gemeinde Schwedeneck ein Workshop stattfindem, um in der kommenden Gemeindevertretersitzung einen Beschluss herbei zu führen.
 Da außer vier Vertretern der CDU und dem Bürgermeister kein Gemeindevertreter von SPD und UBS anwesend war, musste der Workshop entfallen. Die Verwaltung hat somit keine Planungsgrundlage für die kommende Sitzung.

Es bleibt die offene Frage, weshalb die Resonanz von SPD und UBS de facto nicht da war. Auf jeden Fall scheint jetzt aber die Chance auf eine gemeinsam getragene Linie künftiger Gremienarbeit sinnlos vertan.

(Gundula Staack / Sönke Paulsen)