UBS, SPD und Grüne (Schwedenecker Ampel) verweigern Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2024 der Schwedeneck Touristik und riskieren Schaden zum Nachteil der Gemeinde.

In der Gemeindevertretersitzung vom 29.11.2023 ging es u.a. einmal wieder um den Wirtschaftsplan unseres Touristikbetriebes.

Während nach der Beratung im zuständigen Touristikausschuss noch eine mehrheitliche Empfehlung an die Gemeindevertretung erging, den Wirtschaftsplan 2024 in der vorgelegten Fassung zu beschließen, hatte sich die Meinung der Schwedenecker Ampel bereits zur Sitzung des Finanzausschusses deutlich geändert. Dort stimmten ausschließlich die drei Vertreter der CDU für den Entwurf. Aus der Koalition von UBS, SPD und Grünen kamen 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen. Die Begründung zur Ablehnung bezog sich auf angeblich nicht ausreichende Informationen zum Jahresabschluss 2022, der ebenfalls in dieser Sitzung beraten wurde. Konkrete Änderungsvorschläge zum Wirtschaftsplan 2024 gab es hingegen nicht. Die Kritik war somit nicht schlüssig und wirkte an den Haaren herbeigezogen.

Damit gab es aus dem Finanzausschuss für den Wirtschaftsplan Touristik keine Empfehlung an die Gemeindevertretung.

In der GV-Sitzung wiederholten die Sprecher der Schwedenecker Ampel ihre nicht schlüssige Argumentation aus dem Finanzausschuss. Damit war zu befürchten, dass UBS, SPD und Grüne den Wirtschaftsplan endgültig blockieren würden.

Nach einem eindringlichen Appell an alle Gemeindevertreter beantragte die CDU-Fraktion deshalb eine namentliche Abstimmung über diesen Beschlusspunkt.

Bei der folgenden Abstimmung zeigte sich, dass die meisten Vertreter/innen der Ampel sich dann doch lieber enthielten. Nur Michael Kreuzer (UBS) und Nico Bünning (UBS) stimmten gegen den Wirtschaftsplan. Mit den Stimmen der sieben CDU-Gemeindevertreter/innen gilt der Wirtschaftsplan nun als angenommen.
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